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Rechtliche Bestimmungen zur Afrikanischen Schweinepest

Stand: 18.04.2019


Bundesrecht:

Verordnung zum Schutz gegen die Schweinepest und die Afrikanische Schweinepest (Schweinepest-Verordnung)

in der jeweils geltenden Fassung

Erste Verordnung zur Änderung der Schweinepest-Verordnung vom 16.12.2018

EU-Recht:

RICHTLINIE 2002/60/EG DES RATES vom 27. Juni 2002 zur Festlegung von besonderen Vorschriften für die Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest sowie zur Änderungen der Richtlinie 92/119/EWG hinsichtlich der Teschener Krankheit und der Afrikanischen Schweinepest (2002/60/EG)

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 26. Mai 2003 zur Genehmigung eines Diagnosehandbuchs für die Afrikanische Schweinepest (2003/422/EG)

Beschlüsse der Europäischen Kommission zu tierseuchenrechtlichen Maßnahmen:

Die in den folgenden Beschlüssen festgelegten Zonen und Gebiete werden vom Friedrich-Loeffler-Institut kartografisch dargestellt und sind unter folgendem Link zu finden: ( Karten des FLI)

Durchführungsbeschluss 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses 2014/178/EU

Konsolidierte Fassung des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU (Stand: 09.11.2018)

Für die Aktualität der Gesetzestexte kann keine Gewährleistung übernommen werden. Bitte nutzen Sie dazu die Internetseite der EU-Kommission

Aktueller Durchführungsbeschluss zur Änderung des Anhangs des DB/2014/709/EU:

DB 2019/246/EU

Durchführungsbeschlüsse mit inhaltlichen Änderungen des DB/2014/709/EU:

DB 2018/834/EU

DB 2017/1850/EU

DB 2017/1196/EU

DB 2015/2433/EU

DB 2015/558/EU

DB 2015/251/EU

DB 2019/609/EU

Chronik nicht mehr geltender Durchführungsbeschlüsse

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 27. März 2014 mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (2014/178/EU)

geändert durch:

  • Durchführungsbeschluss 2014/448/EU der Kommission vom 8. Juli 2014 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2014/178/EU in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest in Lettland
  • Durchführungsbeschluss 2014/513/EU der Kommission vom 31. Juli 2014 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/178/EU in Bezug auf die Gebiete in Litauen, Lettland und Estland, die wegen der Afrikanischen Schweinepest Beschränkungen unterliegen
  • Durchführungsbeschluss 2014/637/EU der Kommission vom 28. August 2014 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/178/EU in Bezug auf die Gebiete in bestimmten Mitgliedstaaten, die wegen der Afrikanischen Schweinepest Beschränkungen unterliegen

Beschlüsse der Europäischen Kommission zu vorläufigen Maßnahmen: (befristet)

(Diese sind immer befristet und werden gefasst, wenn in einem Mitgliedstaat neue Seuchengebiete ausgewiesen werden. Sie stehen unabhängig neben dem Beschluss 2014/178/EU (s.o.))

Schweine auf der Weide
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