LAVES klar

Rechtliche Bestimmungen zur Afrikanischen Schweinepest

Stand: 27.04.2017


Bundesrecht:

Verordnung zum Schutz gegen die Schweinepest und die Afrikanische Schweinepest (Schweinepest-Verordnung) in der jeweils geltenden Fassung

EU-Recht:

RICHTLINIE 2002/60/EG DES RATES vom 27. Juni 2002 zur Festlegung von besonderen Vorschriften für die Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest sowie zur Änderungen der Richtlinie 92/119/EWG hinsichtlich der Teschener Krankheit und der Afrikanischen Schweinepest (2002/60/EG)

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 26. Mai 2003 zur Genehmigung eines Diagnosehandbuchs für die Afrikanische Schweinepest (2003/422/EG)

Beschlüsse der Europäischen Kommission zu tierseuchenrechtlichen Maßnahmen:

Die in den folgenden Beschlüssen festgelegten Zonen und Gebiete werden vom Friedrich-Loeffler-Institut kartografisch dargestellt und sind unter folgendem Link zu finden: (Karten des FLI)

Durchführungsbeschluss der Kommission 2014/709/EU vom 9. Oktober 2014 mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses 2014/178/EU

geändert durch:

  • Durchführungsbeschluss 2015/1169/EU der Kommission vom 14. Juli 2015 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten
  • Durchführungsbeschluss (EU) 2015/2433 der Kommission v. 18.12.2015 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU betreffend die tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten
  • Durchführungsbeschluss (EU) 2016/1236 der Kommission vom 27. Juli 2016 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten hinsichtlich der Einträge für Estland, Lettland, Litauen und Polen
  • Bekanntmachung des BMEL vom 01.08.2016 der Durchführungsbeschlüsse 2016/857/EU und 2016/1236/EU zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten hinsichtlich der Einträge für Lettland und für Estland, Lettland, Litauen und Polen
  • Durchführungsbeschluss (EU) 2016/1372 vom 10.08.2016 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten hinsichtlich der Einträge für Lettland und Polen
  • Bekanntmachung des BMEL vom 23.08.2016 der Durchführungsbeschlüsse 2016/1372/EU und 2016/1405/EU zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten hinsichtlich der Einträge für Lettland und Polen sowie diverser Mitgliedstaaten
  • Durchführungsbeschluss (EU) 2016/1405 der Kommission vom 22. August 2016 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten
  • Durchführungsbeschluss (EU) 2016/1406 der Kommission vom 22. August 2016 betreffend bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest in Polen und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2016/1367
  • Durchführungsbeschluss (EU) 2016/1452 Durchführungsbeschluss (EU) 2016/1406 der Kommission vom 2. September 2016 betreffend bestimmte vorläufige Maßnahmen zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest in Polen
  • Durchführungsbeschluss (EU) 2016/1441 der Kommission vom 30. August 2016 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten
  • Bekanntmachung des BMEL vom 13. September 2016 des Durchführungsbeschlusses der Kommission vom 30. August 2016 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten
  • Durchführungsbeschluss (EU) 2016/1771 vom 30. September 2016 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedsstaaten hinsichtlich der Einträge für Litauen und Polen
  • Durchführungsbeschluss (EU) 2016/1900 vom 26. Oktober 2016 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten hinsichtlich der Einträge für Estland, Lettland und Polen
  • Bekanntmachung des BMEL vom 2. November 2016 der Durchführungsbeschlüsse 2016/1771/EU und 2016/1900/EU zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten hinsichtlich der Einträge für Litauen und Polen sowie hinsichtlich der Einträge für Estland, Lettland und Polen
  • Durchführungsbeschluss (EU) 2016/2218 vom 7. Dezember 2016 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten hinsichtlich der Einträge für Litauen, Lettland und Polen
  • Durchführungsbeschluss (EU) 2017/205 vom 03.02.2017 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten
  • Durchführungsbeschluss (EU) 2017/351 vom 24.02.2017 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten
  • Durchführungsbeschluss (EU) 2017/564 vom 23.03.2017 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest
    in bestimmten Mitgliedstaaten

Chronik nicht mehr geltender Durchführungsbeschlüsse

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 27. März 2014 mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (2014/178/EU)

geändert durch:

  • Durchführungsbeschluss 2014/448/EU der Kommission vom 8. Juli 2014 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2014/178/EU in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest in Lettland
  • Durchführungsbeschluss 2014/513/EU der Kommission vom 31. Juli 2014 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/178/EU in Bezug auf die Gebiete in Litauen, Lettland und Estland, die wegen der Afrikanischen Schweinepest Beschränkungen unterliegen
  • Durchführungsbeschluss 2014/637/EU der Kommission vom 28. August 2014 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/178/EU in Bezug auf die Gebiete in bestimmten Mitgliedstaaten, die wegen der Afrikanischen Schweinepest Beschränkungen unterliegen

Beschlüsse der Europäischen Kommission zu vorläufigen Maßnahmen: (befristet)

(Diese sind immer befristet und werden gefasst, wenn in einem Mitgliedstaat neue Seuchengebiete ausgewiesen werden. Sie stehen unabhängig neben dem Beschluss 2014/178/EU (s.o.))


Schweine auf der Weide
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